Allgemeine Geschäftsbedingungen Büroreinigung Eichfelder, Bamberg
Allgemeines
Für den Umfang der Reinigungsleistung sind ausschließlich unsere Auftragsbestätigungen und diese Leistungsbedingungen maßgebend; dies selbst dann, wenn sie im Widerspruch zu dem Schreiben des Auftraggebers stehen sollten, es sei denn dass unsererseits ausdrücklich schriftlich die Bedingungen des Auftraggebers anerkannt werden.
Angebote
Unsere Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend. Etwaige Kostenvoranschläge bleiben unser Eigentum, und dürfen ohne unsere schriftliche Zustimmung weder vervieltigt, kopiert noch anderen Personen zugänglich gemacht werden. Wir behalten uns das Recht vor, eine Preiskorrektur vorzunehmen, wie dies durch Erhöhung der Löhne, oder Material- bzw. Energiekosten, seit Abschluß des Vertrages.
Preise
Die genannten Preise sind Nettopreise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird mit dem gültigen Steuersatz in Rechnung gestellt. Im Allgemeinen gelten die Preise in der Auftragsbestätigung als angenommen, sofern nicht sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung schriftlich Einspruch erhoben wird. An die in der Auftragsbestätigung genannten Preise halten wir uns 1 Monat gebunden.
Ausführung der Reinigungsleistung
Die von uns zugesagte Ausführungstermine sollten nach bester Möglichkeit eingehalten werden. Sollte dies in Einzelfällen nicht gelingen, bleiben etwaige Ansprüche wegen Verzugsschaden ausgeschlossen.
Als Auftragnehmer verpflichten wir uns die Reinigung gründlich und schonend nach dem Stand der Technik durchzuführen. Wir sind auch berechtigt, die beauftragten Reinigungsleistungen teilweise von Dritten durchführen zu lassen.
Der in der Auftragsbestätigung genannte Preis ist, unabhängig von der Anzahl der zur Verfügung gestellten Arbeitskräfte, zu bezahlen.
Die vereinbarten Reinigungsleistungen gelten als vertragsmäßig erfolgt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich begründet schriftlich Einwendungen erhebt. Bei berechtigten Einwendungen ist uns, als Auftragnehmer Gelegenheit zu geben, diese zu beseitigen. Nach erfolgter Beseitigung etwaiger Mangel gilt diese Leistung als erfüllt.
Das für die Reinigungsleistung notwendige Wasser und der Netzstrom-Anschluss werden uns vom Auftraggeber kostenlos zur
Verfügung gestellt. Für die zur Erfüllung der Reinigungsleistung verwendeten Geräte, sowie für die Arbeitskleidung und Material, wird durch den Auftraggeber ein verschließbarer Raum kostenlos zur Verfügung gestellt.
Gewährleistung und Haftung
Als Auftragnehmer haften wir für Schäden, die nachweislich und schulhaft durch uns oder die Erfüllungsgehilfen, soweit wir für diese
einstehen, bei der Erfüllung der Reinigungsleistung verursacht werden.
Ersatzansprüche bestehen nur, wenn uns ein grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtenverstoß vorgeworfen werden kann.
Die Ersatzpflicht beschränkt sich auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers aus Gewährleistungsgründen nach erfolgter Abnahme der Reinigungsleistung besteht nicht.
Zahlungsbedingungen
Für die erbrachte Reinigungsleistung ist die Rechnungsbegleichung innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug vorzunehmen.
Werden Reinigungsleistungen über einen Zeitraum von mehreren Monaten erbracht, können wir je Abrechnungsmonat der bereits
erbrachte Anteil in Rechnung stellen.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem üblichen Basiszinssatz der Bank zu berechnen.
Werden diese Zahlungskonditionen nicht eingehalten so sind wir berechtigt ohne Fristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag und zur
Forderung sofortiger Barzahlung unseres gesamten Guthabens.
Erfüllungs- und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verbindlichkeiten und für beide Teile ist Bamberg. Es gilt deutsches Recht.
Im Falle der Unwirsamkeit oder Nichtigkeit einer oder mehreren Bestimmungen dieses Vertrages tritt an ihre Stelle eine Bestimmung, die dem von den Vertragspartnern beabsichtigten Regelungszweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand 01.01.2011
